Medienrecht · Internetrecht

Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen und für Freiberufler ist das Internet heute unverzichtbar, um über seine Leistungen zu informieren und für sie zu werben, um Kunden zu gewinnen oder um mit seinen Kunden Geschäfte abzuschließen. Wir beraten und vertreten Sie in Allem Belangen des Medienrechts und des Internetrechts.

Impressumspflicht

Bieten Sie Ihre Dienste über das Internet an, dann müssen Sie bei der Gestaltung des Inhalts Ihrer Internetseiten bestimmte Vorschriften beachten. Zum einen müssen haben Sie bestimmte Informationspflichten über den Betreiber der Internetseite, oft als Impressumspflicht bezeichnet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bieten Sie Ihre Leistungen über die Internetseite an und schließen Sie mit Ihren Kunden Geschäfte ab etwa im Rahmen eines E-Commerce, dann müssen Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vorhalten, die im Einzelnen regeln, auf welche Weise und mit welchem Inhalt ein Vertrag zustande kommt.

Da Verbraucher nach den Fernabsatzregeln über das Internet geschlossene Verträge widerrufen dürfen, müssen Sie nicht nur regeln, was geschieht, wenn ein Vertrag widerrufen wird, wenn Sie bereits die bestellte Leistung erbracht oder die Ware versandt haben. Sie sind auch verpflichtet, die Verbraucher über Ihr Widerrufsrecht zu unterrichten, wobei diese Widerrufsbelehrung richtig sein muss und in der notwendigen Form abgegeben worden sein muss. Anderenfalls drohen Nachteile, etwa eine Widerrufsfrist, die unbegrenzt läuft.

Bei fehlerhaften oder lückenhaften Angaben im Impressum oder bei unwirksamen Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen drohen Abmahnungen von Konkurrenten oder von Verbraucherverbänden.

Datenschutzbestimmungen

Das gilt auch, wenn Sie die Nutzer Ihres Internetauftritts, nicht, nicht ausreichend oder fehlerhaft über die Erhebung ihrer personenbezogenen Daten aufgeklärt haben (Hierzu mehr unter Datenschutzrecht).

Wir beraten Sie und klären mit Ihnen, welche Vorschriften einzuhalten sind und entwerfen Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Ihre Datenschutzbestimmungen und verfassen Ihr Impressum.

Abmahnung

Sind sie doch einmal abgemahnt worden, dann vertreten wir Ihre Interessen gegenüber dem Abmahnenden. Wir prüfen, ob Sie zu Unrecht abgemahnt wurden. Ist die Abmahnung ganz oder zum Teil gerechtfertigt, dann prüfen wir die von Ihnen geforderte Unterlassungserklärung. Geht die Abmahnung zu weit, dann sorgen wir dafür, dass Sie lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, so dass Sie sich nur insoweit zur Unterlassung verpflichten, als der Unterlassungsanspruch des Abmahnenden auch reicht.

Illegaler Download

Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch, sollte Ihnen einmal ein illegaler Download eines Musikstücks, eines ganzen Musikalbums oder eines Films vorgeworfen werden. Das kommt in den besten Familien vor und ist kein Grund zur Sorge. Denn nicht immer ist die Abmahnung gerechtfertigt. Trotz bester Verschlüsselung des WLANs ist man nicht davor gefeit, dass ein Außenstehender eindringt und über Ihren Anschluss Musiktitel und Filme aus dem Netz herunterlädt. Es kommt aber auch vor, dass bei der Ermittlung Ihres Internetanschlusses Fehler unterlaufen sind. Aber auch wenn Sie sich sicher sind, dass Sie nichts falsch gemacht haben, müssen Sie trotzdem auf die Abmahnung reagieren. Wir beraten Sie, welche Schritt zu unternehmen sind, und ergreifen für Sie die notwendigen Maßnahmen.

 

Wir können hier nicht alle rechtlichen Herausforderungen aufzählen, die das Internet bietet. Medienrecht und Internetrecht sind weite Gebiete und überschneiden sich mit dem IT-Recht. Wir beschäftigen uns seit langem mit IT-Recht, Medienrecht und Internetrecht. Sollten Sie die Lösung eines rechtlichen Problems suchen, das Sie mit Medienrecht oder Internetrecht in Verbindung bringen, fragen Sie uns.